Straubinger Tagblatt - 26. April 2008

Deutsch-Französisches Gipfeltreffen mit über zehn Ministern in Straubing

Konsultationstreffen wird weit größer ausfallen als für 3. März ursprünglich geplant

Das Deutsch-Französische Gipfeltreffen von Angela Merkel und Nikolas Sarkozy findet nun definitiv am 9. Juni statt und wird weit größer ausfallen als eigentlich für 3. März geplant. Dies wurde nach einer Vorbesprechung deutlich, zu der MdB Ernst Hinsken ins Bundeswirtschaftsministerium geladen hatte. Die zuständigen Referatsleiter Dr. Geza Andreas Freiherr von Geyr (Bundeskanzleramt), Dr. Hubert Ziegler (Auswärtiges Amt), Susana Retwisch, Mitarbeiterin Referat Protokoll Auswärtiges Amt, sowie seitens des Bundespresseamtes Philipp Braun vom Büro des Regierungssprechers und Julia Fassbender waren dabei präsent.

Dabei erklärte zum derzeitigen Planungsstand Dr. von Geyr, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy den immer halbjährlich tagenden Deutsch- Französischen Ministerrat mit starker Beteiligung erstmals außerhalb der jeweiligen Hauptstadt durchführen. „Diese Premiere ist für Straubing als Gastgeberstadt eine große Ehre“, zeigte sich Hinsken erfreut. Das brachte er bei einem persönlichen Gespräch in Berlin mit dem französischen Außenminister Bernard Kouchner und dem französischen Botschafter Bernard de Montferrand zum Ausdruck, die er gestern bei einer Parlamentarierkonferenz im Reichstag traf.
Das Gipfeltreffen wird sich vorrangig mit der Thematik „Energie, Klima, Umwelt“ befassen. Es ist geplant, dass daran auch die Außen-, Verteidigungs-, Wirtschafts- und Umweltminister sowie die Leiter der Regierungszentralen im Ministerrang aus Deutschland und Frankreich sowie Ministerpräsident Dr. Günther Beckstein teilnehmen.
Zu Beginn am frühen Nachmittag wird auf dem Ludwigsplatz das Jubiläum „20 Jahre Deutsch-Französischer Sicherheits- und Verteidigungsrat“ im Beisein der Bevölkerung gefeiert. Hierzu sind kurze Ansprachen der Bundeskanzlerin und des Staatspräsidenten und danach ein militärisches Zeremoniell vorgesehen, an dem sich auch das Musikkorps der Bundeswehr beteiligt.
Im Anschluss findet die Begrüßung der Staatsgäste vor dem Rathaus mit Eintrag in die Goldenen Bücher der Stadt und des Landkreises statt. Daran schließen sich die Gipfelgespräche an. Hierzu werden Bundeskanzlerin Merkel und Staatspräsident Sarkozy sowie die jeweiligen Minister intensiv in mehreren parallel stattfindenden bilateralen Arbeits- und Plenarsitzungen im Rathaus, Rittersaal, Salzstadel, Finanzamt und Karmelitenkloster insbesondere über die Themen Energie, Umwelt und Klimaschutz beraten und die Französische EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte vorbereiten, die drei Wochen später beginnt.

Über die Ergebnisse wird die Öffentlichkeit während einer großen Pressekonferenz informiert. Hinsken: „Straubing wird einen Tag im Mittelpunkt der internationalen Medienberichterstattung und im Focus Europas stehen. Diese kostenlose Werbung ist für die Stadt und die gesamte Region unbezahlbar.“

Zum Abschluss des Deutsch- Französischen Gipfeltreffens treffen sich die beiden Delegationen zu einem Abendessen. Davor besteht für die Bürger noch einmal die Möglichkeit, auf dem Theresienplatz einen Blick auf die Staatsgäste zu werfen.

Hinsken ist besonders wichtig, dass Bundeskanzlerin Merkel und Staatspräsident Sarkozy sowie die beiden Ministerdelegationen in Straubing von der Bevölkerung zahlreich willkommen geheißen werden. „Es würde mich freuen“, so der Abgeordnete, „wenn die Geschäfte am Theresien- und Ludwigsplatz in ihren Auslagen die deutschfranzösische Freundschaft besonders herausstellen.“

Bei der Vorbesprechung (v.l.): Philipp Braun, Julia Fassbender (beide Bundespresseamt), Referatsleiter Dr. Hubert Ziegler (Auswärtiges Amt), Referatsleiter Dr. Geza Andreas Freiherr von Geyr (Bundeskanzleramt), Susana Retwisch (Auswärtiges Amt), Juliette Melzow (Persönliche Referentin von Ernst Hinsken) und Ernst Hinsken, Tourismusbeauftragter der Bundesregierung.